Grüne verurteilen Angriff auf Politiker

05.05.2024 16:07

Hannover (dpa/lni) - Nach dem Angriff auf den sächsischen
Europaabgeordneten Matthias Ecke hat sich die niedersächsische
Grünen-Landtagsfraktionschefin Anne Kura gegen Gewalt als Mittel der
politischen Auseinandersetzung ausgesprochen. Jeder Angriff auf
Menschen, die sich für die Demokratie einsetzen, betreffe alle, sagte
sie am Sonntag. «Unsere Antwort ist klar: Wir lassen uns nicht
einschüchtern. Wir alle sind gefordert, uns Hass und Hetze
entgegenzustellen. Zu sehr erinnert das, was wir erleben müssen, an
die dunkelste Zeit unserer Geschichte.»

Hunderttausende Menschen hätten sich bei Demonstrationen den Feinden
der Demokratie entgegengestellt, erinnerte Kura. «Das hat mir
Hoffnung gemacht, die trotz der aktuellen Angriffe bis heute anhält.»
Angriffe wie in den vergangenen Tagen in Brandenburg, Sachsen,
Nordrhein-Westfalen, aber auch in Niedersachsen, «sind widerwärtig
und müssen bestraft werden».

Am Freitagabend war Ecke, der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die
Europawahl, von vier Unbekannten beim Aufhängen von Wahlplakaten in
Dresden zusammengeschlagen worden. Der 41-Jährige liegt seitdem im
Krankenhaus und muss operiert werden. Kurz zuvor hatte laut Polizei
mutmaßlich dieselbe Gruppe in der Nähe bereits einen 28 Jahre alten
Wahlkampfhelfer der Grünen angegriffen und verletzt. In der Nacht zum
Sonntag stellte sich ein 17-Jähriger der Polizei und gestand den
Angriff auf Ecke.